
Rainer Sturm / pixelio.de
Einmal wöchentlich stellen wir die Bundestagsdrucksachen mit kulturpolitischer Relevanz für Sie zusammen. Berücksichtigt werden Kleine und Große Anfragen, Anträge, Entschließungsanträge, Beschlussvorlagen, Schriftliche Fragen, Mündliche Fragen sowie Bundestagsprotokolle.
Berücksichtigt werden Drucksachen zu folgenden Themen: Auswärtige Kulturpolitik, Bildung, Bürgerschaftliches Engagement, Daseinsvorsorge, Erinnern und Gedenken, Europa, Föderalismusreform Informationsgesellschaft, Internationale Abkommen mit kultureller Relevanz, Kulturelle Bildung, Kulturfinanzierung, Kulturförderung nach § 96 Bundesvertriebenengesetz, Kulturpolitik allgemein, Kulturwirtschaft, Künstlersozialversicherungsgesetz, Medien, Soziale Sicherung, Steuerrecht mit kultureller Relevanz, Stiftungsrecht und Urheberrecht.
Europa
Drucksache 17/8930 (07. 03. 2012)
Kleine Anfrage der Abgeordneten der Fraktion der SPD
Förderung der Europäischen Union für Kultur und Medien ab dem Jahr 2014
„Die Förderprogramme der Europäischen Union für Kultur – „Kultur“ (2007– 2013) – und Medien (MEDIA 2007 und MEDIA Mundus) laufen in ihrer bisherigen Form ebenso wie andere Förderprogramme im Jahr 2013 aus. Im Rahmen des Vorschlags zur Ausgestaltung des Mehrjährigen Finanzrahmens 2014 bis 2020 schlägt die Europäische Kommission vor, die Förderprogramme „Kultur“ (2007–2013), MEDIA und MEDIA Mundus zusammen mit einem neuen sektorübergreifenden Finanzierungsinstrument, der u. a. einem Garantiefonds für den Kreativsektor entspricht, unter einem Dachprogramm „Kreatives Europa“ zu bündeln und unter einem gemeinsamen Haushaltstitel mit einem Ansatz von knapp 1,8 Mrd. Euro zusammenzufassen. Bislang standen Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 1,17 Mrd. Euro im Haushalt für die drei bisherigen Förderprogramme zur Verfügung. Zu berücksichtigen ist dabei, dass u. a. mit dem Europäischen Kulturerbe-Siegel neue, im Rahmen von „Kreatives Europa“ zu finanzierende kulturpolitische Maßnahmen noch zusätzlich hinzu- kommen. Außerdem sind zusätzliche Antragsteller zu erwarten, zum Beispiel verursacht durch die Tatsache, dass zahlreiche, bislang durch das JUGEND-Pro- gramm der EU geförderten Jugendkulturprojekte nach dessen Zusammenlegung mit den Bildungsprogrammen, künftig nicht daraus zu fördern sein werden, sondern absehbar ebenfalls im Kulturförderprogramm beantragt werden. […]“ Weiter
Soziale Sicherung
Drucksache 17/8960 (09. 03. 2012)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss)
zu dem Antrag der Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/7825 –
Prekäre Situation von Lehrbeauftragten an Musikhochschulen sowie Hochschulen für Musik und Theater beenden – Rahmenbedingungen zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe schaffen
„A. Problem
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass Lehrbeauftragte an Musikhochschulen eine Sonderstellung einnehmen. Sie würden anders als sonst im Lehrbetrieb üblich nicht nur zur Ergänzung, sondern zur Sicherung des Lehrangebots eingesetzt. Gleichzeitig würden sie gegenüber festangestelltem Lehrpersonal erheblich benachteiligt, gering bezahlt und sozial nicht abgesichert. Deshalb fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von den Ländern, eine Arbeitsgruppe bei der Kultusministerkonferenz einzurichten, um unter Mitwirkung der Betroffenen für Abhilfe zu sorgen. Erarbeitet werden müssten Honoraruntergrenzen, ein angemessenes Verhältnis von Festangestellten und Lehrbeauftragten sowie Vergütungsmodelle, die die Situation der Lehrbeauftragten nachhaltig verbessern. Anschließend müssten die Landeshochschulgesetze angepasst und die Musikhochschulen mit den nötigen Budgets ausgestattet werden. […]“ Weiter