Freitags-Service: Bundestagsdrucksachen aus den Bereichen Kultur und Medien

Rainer Sturm / pixelio.de

Einmal wöchentlich stellen wir die Bundestagsdrucksachen mit kulturpolitischer Relevanz für Sie zusammen. Berücksichtigt werden Kleine und Große Anfragen, Anträge, Entschließungsanträge, Beschlussvorlagen, Schriftliche Fragen, Mündliche Fragen sowie Bundestagsprotokolle. Heute: Studie „Lebenswelten junger Muslime” und Literatur-/Sprachförderung.

Integration

Drucksache 17/9512, 30. 04. 2012

Kleine Anfrage der Abgeordneten  der Fraktion DIE LINKE.

Veröffentlichung und Bewertung der Studie „Lebenswelten junger Muslime in Deutschland“ (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/9346)

“Der Bundesminister des Innern Dr. Hans-Peter Friedrich entschuldigte sich in der Sitzung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages am 25. April 2012 für den Umgang mit der Studie „Lebenswelten junger Muslime in Deutschland“ und entsprechende Fehlinformationen hierzu durch ihn, seinen Staatssekretär bzw. sein Bundesministerium gegenüber der Öffentlichkeit und dem Parlament (vgl. www.migazin.de/2012/04/27/innenminister-friedrich-entschuldigt-sich-fur-falschauskunft/). Infolge einer Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. hatte die Bundesregierung einräumen müssen, dass die zunächst abgegebene Erklärung, die Studie sei der Zeitung „Bild“ nicht vor der offiziellen Präsentation vorab übermittelt worden, falsch war (vgl. Bundestagsdrucksache 17/9346). Es habe diesbezüglich interne Kommunikationsprobleme gegeben, nunmehr seien aber Vorkehrungen getroffen worden, dass solche Fehler zukünftig nicht mehr vorkämen. Er stellte auch eine Entschuldigung gegenüber der Presse in Aussicht, da die Kritik zutreffend sei, dass alle Medien einen gleichberechtigten Zugang zu Informationen erhalten müssten. Der Bundesminister Dr. Hans-Peter Friedrich räumte indirekt auch ein, dass das der Zeitung „Bild“ zur Verfügung gestellte Zitat der Studie nicht ganz angemessen gewesen sei. Was fehlte, war vor allem eine klare Distanzierung von der Art und Weise der verzerrenden und populistischen Vorabpräsentation der Studie durch die Zeitung „Bild“ („Schock-Studie belegt: Junge Muslime verweigern Integration“; „Schock-Studie zur Integration: Ein Teil der jungen Muslime in Deutschland wird immer radikaler!“). Zudem bestehen weiterhin zahlreiche Fragen in Bezug auf die Fehlinformation der Öffentlichkeit, der Presse und des Parlaments. … ” Weiter

Bildung

Drucksache 17/9751, 23. 05. 2012

Kleine Anfrage der Fraktion der SPD

Stärkere Förderung von Literatur und Sprache prüfen – Entscheidungskriterien benennen

Derzeit bemühen sich zwei deutsche Literatureinrichtungen um größere öffentliche Anerkennung und um Planungssicherheit für ihre Tätigkeiten – und fordern in der Konsequenz eine Etatisierung im Haushalt des Bundes, die ihren Leistungen und Entwicklungszielen Rechnung trägt.

Die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung e. V. hat ihre Aufgaben, Kompetenzen und Leistungen im Jahr 2011 in einer Denkschrift niedergelegt. Sie bemüht sich um eine Aufwertung des halbprivaten Vereins mit begrenzten staatlichen Zuschüssen zu einer bundesrepublikanischen Akademie. Der Präsident der Deutschen Akademie legte dieses Anliegen im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages am 7. März 2012 persönlich dar.

Die Literaturwerkstatt Berlin hat ein ausführliches Konzept vorgelegt, das die Errichtung eines „Deutschen Zentrums für Poesie“ vorsieht. Mit ihren Wettbewerben, Preisen, Internetforen und weiteren Aktivitäten will sie in dem angestrebten Zentrum für Poesie aufgehen. Dieses Konzept hat der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages bislang nicht beraten. … Weiter

REDAKTION Stefanie Ernst | Hinterlasse einen Kommentar

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