
Rainer Sturm / pixelio.de
Einmal wöchentlich stellen wir die Bundestagsdrucksachen mit kulturpolitischer Relevanz für Sie zusammen. Berücksichtigt werden Kleine und Große Anfragen, Anträge, Entschließungsanträge, Beschlussvorlagen, Schriftliche Fragen, Mündliche Fragen sowie Bundestagsprotokolle.
Berücksichtigt werden Drucksachen zu folgenden Themen: Auswärtige Kulturpolitik, Bildung, Bürgerschaftliches Engagement, Daseinsvorsorge, Erinnern und Gedenken, Europa, Föderalismusreform Informationsgesellschaft, Interkultur, Internationale Abkommen mit kultureller Relevanz, Kulturelle Bildung, Kulturfinanzierung, Kulturförderung nach § 96 Bundesvertriebenengesetz, Kulturpolitik allgemein, Kulturwirtschaft, Künstlersozialversicherungsgesetz, Medien, Soziale Sicherung, Steuerrecht mit kultureller Relevanz, Stiftungsrecht und Urheberrecht.
Urheberrecht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9162 (27. 03. 2012)
Kleine Anfrage der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE.
Aufsicht des Deutschen Patent- und Markenamts über die Verwertungsgesellschaften vor dem Hintergrund der urheberrechtlichen Bestimmungen zum Kopieren aus Schulbüchern
“Der Streit um die Einführung einer Kontrollsoftware, zu deren Einführung sich die Bundesländer auf Druck der Verlage verpflichtet hatten, hat sich mittlerweile etwas gelegt. Das Grundproblem dahinter jedoch bleibt bestehen. Die Bundesländer müssen immer mehr für das Fotokopieren an Schulen zahlen, während Lehrerinnen und Lehrer zunehmend unter Druck gesetzt werden, keine Seite zu viel zu kopieren und schon gar keine digitalen Kopien anzufertigen, weil sonst Konsequenzen wegen Urheberrechtsverletzungen drohten. Diese Situation ist eine Folge des zum 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Verbots, aus Unterrichtsmaterialien zu kopieren. [...]” Weiter weiterlesen →