Freitags-Service: Bundestagsdrucksachen aus den Bereichen Kultur und Medien

Rainer Sturm / pixelio.de

Einmal wöchentlich stellen wir die Bundestagsdrucksachen mit kulturpolitischer Relevanz für Sie zusammen. Berücksichtigt werden Kleine und Große Anfragen, Anträge, Entschließungsanträge, Beschlussvorlagen, Schriftliche Fragen, Mündliche Fragen sowie Bundestagsprotokolle.

Bildung

Drucksache 17/8732
Erfahrungen und Erkenntnisse bei der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes
-Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten der Fraktion der SPD-

„Im Jahr 2011 wurden die rechtlichen Grundlagen für die Gewährung von Leistungen für Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche aus Familien, die Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Sozialhilfe, Kinderzuschlag, Wohngeld oder Sozialhilfe-Analogleistungen nach § 2 des Asylbewerberleistungsgesetzes beziehen, gesetzlich verankert. Diese Leistungen umfassen Aufwendungen für Schulausflüge, mehrtägige Klassenfahrten, Ausstattung mit persönlichem Schul- bedarf, Schülerbeförderung, Lernförderung, Teilnahme an einer gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung und Bedarfe zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft. […]“ Weiter

Steuerrecht mit kultureller Relevanz

Drucksache 17/8748 (27.02.2012)
Pläne der Europäischen Kommission für eine Reform des europäischen Mehrwertsteuersystems
-Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten der Fraktion der SPD-

„Die Europäische Kommission hält das seit über 40 Jahren geltende Mehrwertsteuersystem der Europäischen Union für grundlegend reformbedürftig. Sie sieht sich darin durch die große Resonanz auf ihr Grünbuch über die Zukunft der Mehrwertsteuer vom 1. Dezember 2010 (KOM(2010) 695) bestätigt, zu dem bis Ende Mai 2011 über 1 700 Stellungnahmen eingingen. […]“ Weiter

REDAKTION Stefanie Ernst | Hinterlasse einen Kommentar

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