Freitags-Service: Bundestagsdrucksachen aus den Bereichen Kultur und Medien

Rainer Sturm / pixelio.de

Einmal wöchentlich stellen wir die Bundestagsdrucksachen mit kulturpolitischer Relevanz für Sie zusammen. Berücksichtigt werden Kleine und Große Anfragen, Anträge, Entschließungsanträge, Beschlussvorlagen, Schriftliche Fragen, Mündliche Fragen sowie Bundestagsprotokolle.

Diese Woche: Onlinespiele und Verbraucherschutz, Barrierefreiheit und Film, Rentendialog und Transparenz, Durchlässigkeit des Bildungssystems und Daseinsvorsorge

Medien

Drucksache 17/7592 (04.11.2011)
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten der Fraktion der SPD – Drucksache 17/7403 –

Probleme der Umsatzbesteuerung und des Verbraucherschutzes bei Onlinespielen
„Vorbemerkung der Fragesteller
Die Beliebtheit von Online- und Browserspielen nimmt seit Jahren stark zu. Schätzungen gehen davon aus, dass es in Deutschland mittlerweile 14,5 Millionen Anwender gibt.
Online- und Browser-Games ermöglichen die Nutzung interaktiver Spiele mithilfe eines PC, einer Spielkonsole oder eines geeigneten mobilen Endgeräts. Bei den sogenannten Client-Games muss hierzu Software auf dem Endgerät installiert werden, Browser-Games hingegen sind direkt im Internetbrowser spielbar.
Neben kostenfreien Spielangeboten wird auf dem Markt Software für die Client-Games verkauft. Andere Programme sind vergleichsweise günstig oder sogar kostenlos erhältlich, der Anwender muss jedoch Abonnementsgebühren für die laufende Teilnahme am Spiel zahlen.

Einen erheblichen Zuwachs erleben vor allem die Spiele, die zwar kostenlos erworben und genutzt werden können, bei denen aber zusätzliche Leistungen – wie optische Verbesserungen der Spielfiguren oder Instrumente für einen schnelleren Spielerfolg – bezahlt werden müssen (Free-to-play-Games). Der Preis hierfür ist typischerweise gering (Micropayment) und wird meist direkt im Netz über Kreditkarte, SMS, PayPal oder Telefonrechnung beglichen. Geschätzt 10 Prozent der Nutzer von Free-to-play-Games nimmt solche kostenpflichtigen Angebote in Anspruch. […]“
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Drucksache 17/7709 (09.11.2011)
Antrag der Abgeordneten der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten der Fraktion der FDP

Barrierefreies Filmangebot umfassend ausweiten – Mehr Angebote für Hör- und Sehbehinderte
„Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
In Deutschland leben etwa 9,6 Millionen Menschen mit einer Behinderung, also mehr als 11,7 Prozent der Bürgerinnen und Bürger. Darunter befinden sich ca. 1,2 Millionen blinde und sehbehinderte Menschen sowie weitere Millionen gehörlose, schwerhörige und ertaubte Menschen. Knapp 300 000 Menschen sind aufgrund ihrer Hörbehinderung schwerbehindert.

Kunst und Kultur müssen sich ohne Abstriche auch für Menschen mit Behinderungen erschließen lassen – was sich nicht zuletzt aus Artikel 30 der UN-Behindertenrechtskonvention ergibt. Das schließt den Film ein.

Für blinde und sehbehinderte Menschen bietet sich als Instrument der Barrierefreiheit die Audiodeskription an, für hörbehinderte Menschen die Untertitelung. Die Audiodeskription eines 90-Minuten-Films kostet ca. 5 000 Euro. Die durchschnittlichen Untertitelungskosten betragen bei einem entsprechenden Film ca. 1 000 Euro. Zudem wird, wer einmal eine Audiodeskription gehört hat, fest- stellen, dass es eine eigene Kunstform ist.

Entsprechenden Handlungsbedarf haben der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung bereits in der Vergangenheit gesehen. So existiert bereits eine Reihe von Fördermöglichkeiten für barrierefrei produzierte Filme: […]“
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Soziale Sicherung

Drucksache 17/7432 (21.10.2011)
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/7258 –


Transparenz und Inhalte im Regierungsdialog zur Rente
„Vorbemerkung der Fragesteller
Im Regierungsdialog Rente der Bundesregierung wurden ausgewählte Ver- bände sowie Vertreterinnen und Vertreter von Interessenorganisationen eingeladen. Andere Verbände und insbesondere Verbände von Gruppen, die besonders stark von Altersarmut betroffen sind und in den nächsten Jahren betroffen sein werden, wurden hingegen nicht eingeladen. Das Parlament erfuhr von den Inhalten des Regierungsdialogs sowie den Eckpunkten des Vorschlags der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zunächst aus der Presse. Die Berechnungen zu den Vorschlägen der Bundesministerin für Arbeit und Soziales sind bisher weder dem Parlament noch der Öffentlichkeit zugänglich. Gleichzeitig betonte die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, dass bei der Bekämpfung von Altersarmut auch präventive Maßnahmen notwendig sind, und dass Altersarmut ein vielschichtiges Problem sei. Allerdings sind zu diesen Themenfeldern bisher keine Vorschläge der Bundesministerin für Arbeit und Soziales bekannt. […]“
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Bildung

Drucksache 17/7626 (08.11.2011)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Alpers, Dr. Petra Sitte, Nicole Gohlke, Dr. Rosemarie Hein und der Fraktion DIE LINKE.

Durchlässigkeit des Bildungssystems – Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Bildung im Deutschen Qualifikationsrahmen
„Im März 2011 hat der von Bund und Ländern einberufene Arbeitskreis DQR einen überarbeiteten Vorschlag für einen Deutschen Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen (DQR) vorgelegt. Auf dieser Grundlage wird seither im Arbeitskreis DQR sowie fachöffentlich über die Einstufung konkreter Abschlüsse auf den acht vorgesehenen Niveaus des Qualifikationsrahmens diskutiert. Eine besondere Rolle spielt in dieser Debatte das Verhältnis beruflicher und akademischer Abschlüsse zueinander.

Am 21. Oktober 2011 hat die Kultusministerkonferenz (KMK) sich dafür aus- gesprochen, das Abitur auf der Stufe 5, dreijährige Berufsabschlüsse dagegen in der Regel auf der Stufe 4 des DQR einzuordnen. Sowohl der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), als auch der Zentralverband des deutschen Handwerks e. V. (ZDH) drohten wegen der höheren Einstufung der allgemeinen Hochschulreife gegenüber den traditionellen Berufsabschlüssen eine Aufkündigung der Zusammenarbeit zur Entwicklung des Qualifikationsrahmens an (vgl. dpa-Meldung vom 21. Oktober 2011). […]“
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Daseinsvorsorge

Drucksache 17/7609 (26.10.2011)
Unterrichtung durch die Bundesregierung

Daseinsvorsorge im demografischen Wandel zukunftsfähig gestalten Handlungskonzept zur Sicherung der privaten und öffentlichen Infrastruktur in vom demografischen Wandel besonders betroffenen ländlichen Räumen

Hier S. 20:
„5.9 Kulturelle Einrichtungen und Infrastruktur für Sport
Die Gewährleistung des Zugangs zu kulturellen Aktivitäten und Einrichtungen für alle Altersgruppen sichert Lebensqualität, ermöglicht kulturelle Bildung und stärkt den Gemeinsinn. Die neuen Länder verfügen im Bundesdurchschnitt über eine hohe Dichte an Kultureinrichtungen, und die Kulturausgaben pro Einwohner sind hier vergleichsweise stabil geblieben. Dabei setzen die Metropolen pro Einwohner die höchste Kulturförderung ein. Der Bund unterstützt weiterhin die kulturelle Infrastruktur in den neuen Ländern. Ein Nebeneffekt dabei ist die Steigerung der kulturtouristischen Attraktivität der jewei­ligen Standorte. Die Abnahme der Bevölkerung und der Rückgang der kommunalen Einnahmen lösen mittelfristig einen erhöhten Konsolidierungsdruck auf die kulturellen Einrichtungen aus. Demografisch bedingt verändert sich zudem die potenzielle Nachfrage nach kulturellen Angeboten. Während sie in einigen Bereichen zurückgeht, wird zugleich erwartet, dass der Anteil der kulturaffineren älteren Bevölkerung steigt.

Sport ist ein prägender Faktor der Kultur und Gesellschaft. Er besitzt eine integrative, gesundheitsfördernde, pädagogische und auch kommunikative Kraft und setzt gesellschaftliche Bindungskräfte frei. Um Teilhabe am Sport zu ermöglichen, ist eine bedarfsgerechte Sportstätteninfrastruktur notwendig. […]“
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REDAKTION Stefanie Ernst | Hinterlasse einen Kommentar

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