Rainer Sturm / pixelio.de
Einmal wöchentlich stellen wir die Bundestagsdrucksachen mit kulturpolitischer Relevanz für Sie zusammen. Berücksichtigt werden Kleine und Große Anfragen, Anträge, Entschließungsanträge, Beschlussvorlagen, Schriftliche Fragen, Mündliche Fragen sowie Bundestagsprotokolle.
Diese Woche: Rentendialog und Medienkompetenz.
Medien
Drucksache 17/7286 (21.10.2011)
Zweiter Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
Medienkompetenz
Soziale Sicherung
Drucksache 17/7258 (30.09.2011)
Kleine Anfrage der Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Transparenz und Inhalte im Regierungsdialog zur Rente
„Im Regierungsdialog Rente der Bundesregierung wurden ausgewählte Verbände sowie Vertreterinnen und Vertreter von Interessenorganisationen eingeladen. Andere Verbände und insbesondere Verbände von Gruppen, die besonders stark von Altersarmut betroffen sind und in den nächsten Jahren betroffen sein werden, wurden hingegen nicht eingeladen. Das Parlament erfuhr von den Inhalten des Regierungsdialogs sowie den Eckpunkten des Vorschlags der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zunächst aus der Presse. Die Berechnungen zu den Vorschlägen der Bundesministerin für Arbeit und Soziales sind bisher weder dem Parlament noch der Öffentlichkeit zugänglich. Gleichzeitig betonte die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, dass bei der Bekämpfung von Altersarmut auch präventive Maßnahmen notwendig sind, und dass Altersarmut ein vielschichtiges Problem sei. Allerdings sind zu diesen Themenfeldern bisher keine Vorschläge der Bundesministerin für Arbeit und Soziales bekannt. […]“
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Detaillierte Einblicke zur Rentenproblematik im Kulturbereich hier.
Berücksichtigt werden Drucksachen zu folgenden Themen: Auswärtige Kulturpolitik, Bildung, Bürgerschaftliches Engagement, Daseinsvorsorge, Erinnern und Gedenken, Europa, Föderalismusreform Informationsgesellschaft, Internationale Abkommen mit kultureller Relevanz, Kulturelle Bildung, Kulturfinanzierung, Kulturförderung nach § 96 Bundesvertriebenengesetz, Kulturpolitik allgemein, Kulturwirtschaft, Künstlersozialversicherungsgesetz, Medien, Soziale Sicherung, Steuerrecht mit kultureller Relevanz, Stiftungsrecht und Urheberrecht.
