Service: Bundestagsdrucksachen aus den Bereichen Kultur und Medien

Rainer Sturm / pixelio.de

Service: Bundestagsdrucksachen aus den Bereichen Kultur und Medien Einmal wöchentlich stellen wir die Bundestagsdrucksachen mit kulturpolitischer Relevanz für Sie zusammen. Berücksichtigt werden Kleine und Große Anfragen, Anträge, Entschließungsanträge, Beschlussvorlagen, Schriftliche Fragen, Mündliche Fragen sowie Bundestagsprotokolle. Heute: Kulturausgaben in Zeiten der Finanzkrise, Kürzungen bei soziale Stadt, Digitalisierung des Filmerbes, Arbeitsverhältnisse von KünstlerInnen.

Kulturfinanzierung

Drucksache 17/5699 / 03. 05. 2011
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vom 29. April 2011 übermittelt.
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten der Fraktion der SPD
– Drucksache 17/5266 –
Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden in Zeiten
der Wirtschafts- und Finanzkrise

“Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r
Laut dem Kulturfinanzbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes stellte die
öffentliche Hand, also Bund, Länder und Gemeinden im Jahr 2007 rund
8,5 Mrd. Euro für Kultur zur Verfügung. Dies bedeutet eine Steigerung im
Vergleich zum Vorjahr um 4,9 Prozent (2006: 8,1 Mrd. Euro). Länder und Gemeinden
bestritten dabei prozentual den größten Anteil (43 bzw. 44,4 Prozent).
Für die Jahre 2008 und 2009 werden vorläufige Ergebnisse und Haushaltsansätze
angegeben, nach denen eine weitere Steigerung der öffentlichen
Kulturausgaben auf 8,7 Mrd. Euro für 2008 und auf 9,2 Mrd. Euro für 2009
(vorl. Ist) erwartet wird. Gleichzeitig sind nach Angaben des Deutschen Städtetages
die Kommunen von der Finanz- und Wirtschaftskrise besonders betroffen.
In der jährlichen Finanzpressekonferenz im Februar 2011 vertraten die
kommunalen Spitzenverbände die Befürchtung, dass bei Städten, Landkreisen
und Gemeinden die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben voraussichtlich
9,8 Mrd. Euro betragen und damit noch höher als das bisher höchste
Defizit von 8,4 Mrd. Euro im Jahr 2003 liegen werde. Für 2011 wird ein Defizit
von 9,6 Mrd. Euro erwartet. Es ist zu befürchten, dass vor diesem Hintergrund
die öffentliche kommunale Kulturförderung sinken wird…”

Drucksache 17/6178 / 14. 06. 2011
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucksache 17/5996 –
Gefährdung der Brücken zur Teilhabe im Quartier durch Kürzungen im Programm Soziale Stadt
“Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r
Seit dem Haushaltsjahr 2011 sind nichtinvestive Maßnahmen im Rahmen der
Modellprojekte des Programms Soziale Stadt nicht mehr förderfähig. Darüber
hinaus sind die Programmmittel von über 100 Mio. Euro auf nunmehr
28,5 Mio. Euro gekürzt worden. Ferner ist das Programm weitgehend auf
bauliche Maßnahmen konzentriert worden. Dadurch stehen viele Projekte in
benachteiligten Stadtvierteln vor dem Aus und Brücken zur Teilhabe sind
gefährdet….”

Medien

Drucksache 17/6723 / 03. 08. 2011
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/6419 –
Erhalt und Digitalisierung des Filmerbes
“Vorbemerkung der Fragesteller
Auf Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN forderte der Deut- sche Bundestag 2008 in einem fraktionsübergreifenden Antrag (Bundestags- drucksache 16/8504) die Bundesregierung auf, die Bemühungen um den Schutz des deutschen Filmerbes zu intensivieren. Mit der Rekonstruktion des Filmes „Metropolis“ wurde das Thema am Beispiel eines großen Stummfilm- klassikers schlaglichtartig hervorgehoben. Mit Sorge sieht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jedoch, dass das Schutzniveau des Filmerbes insgesamt noch immer zu wünschen übrig lässt….”

Soziale Sicherung

Drucksache 17/6896 /14. 09. 2011
Kleine Anfrage der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE.
Arbeitsverhältnisse und Honorierung von Künstlerinnen, Künstlern und Kulturschaffenden in vom Bund geförderten kulturellen Projekten und Institutionen
“Die Arbeits- und Soziallage von Kreativen in Deutschland ist prekär – sie ist von Arbeitsplatzunsicherheit und geringen Einkünften gekennzeichnet. Die Mehrzahl der Künstlerinnen, Künstler und Kreativen kann von ihrer Arbeit nicht leben. Die Zahlen der Künstlersozialkasse zum durchschnittlichen Jahres- einkommen von Kreativen belegen dies. Schon 2007 hat die Enquete Kommis- sion „Kultur in Deutschland“ diese Situation konstatiert und eine geschärfte politische Aufmerksamkeit bezüglich der sozialpolitischen Absicherung und der Einkommenssituation von Künstlern und Kreativen gefordert. Deren wirt- schaftliche und soziale Lage hat sich in den letzten Jahren eher verschlechtert als verbessert. Darauf verweisen z. B. Studien zur Situation der Darstellenden Künstler, aktuell der Report Darstellende Künste…”

Erinnern und Gedenken

Drucksache 17/6314 /29. 06. 2011
Antrag der Abgeordneten der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten der Fraktion der FDP
Ratifizierung der UNESCO-Konvention zum immateriellen Kulturerbe vorantreiben

“Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Das UNESCO-Übereinkommen zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes verfolgt die Absicht, das immaterielle Kulturerbe zu bewahren; den Respekt vor dem immateriellen Kulturerbe der betreffenden Gemeinschaften, Gruppen und Individuen zu sichern; das Bewusstsein für die Bedeutung des immateriellen Kulturerbes und seiner gegenseitigen Wertschätzung auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene zu fördern und die internationale Zusammenarbeit und Unterstützung zu fördern. Laut dem Übereinkommen gehören zum immateriel- len Kulturerbe „Praktiken, Darbietungen, Ausdrucksformen, Kenntnisse und Fähigkeiten – sowie die damit verbundenen Instrumente, Objekte, Artefakte und Kulturräume –, die Gemeinschaften, Gruppen und gegebenenfalls Individuen als Bestandteile ihres Kulturerbes ansehen.“ Es manifestiert sich laut Konven- tion zum Beispiel in mündlich überlieferten Traditionen und Ausdrucksformen, einschließlich der Sprache als Träger immateriellen Kulturerbes, darstellenden Künsten, gesellschaftlichen Praktiken, Ritualen und Festen, Wissen und Prakti- ken im Umgang mit der Natur und dem Universum und Fachwissen über tradi- tionelle Handwerkstechniken. Das Abkommen soll nicht nur die Bedeutung solcher menschlichen Kulturleistungen unterstreichen, sondern auch zur gegen- seitigen Wertschätzung auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene bei- tragen. Das immaterielle Kulturerbe ist damit die logische Ergänzung zu den Welterbestätten….”

REDAKTION Stefanie Ernst | Hinterlasse einen Kommentar

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