Freitags-Service: Bundestagsdrucksachen aus den Bereichen Kultur und Medien

 

Rainer Sturm / pixelio.de

Einmal wöchentlich stellen wir die Bundestagsdrucksachen mit kulturpolitischer Relevanz für Sie zusammen. Berücksichtigt werden Kleine und Große Anfragen, Anträge, Entschließungsanträge, Beschlussvorlagen, Schriftliche Fragen, Mündliche Fragen sowie Bundestagsprotokolle. Berücksichtigt werden Drucksachen zu folgenden Themen: Auswärtige Kulturpolitik, Bildung, Bürgerschaftliches Engagement, Daseinsvorsorge, Erinnern und Gedenken, Europa, Föderalismusreform Informationsgesellschaft, Internationale Abkommen mit kultureller Relevanz, Kulturelle Bildung, Kulturfinanzierung, Kulturförderung nach § 96 Bundesvertriebenengesetz, Kulturpolitik allgemein, Kulturwirtschaft, Künstlersozialversicherungsgesetz, Medien, Soziale Sicherung, Steuerrecht mit kultureller Relevanz, Stiftungsrecht und Urheberrecht.

Bildung

Drucksache 17/6091 (07.06.2011)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)

 

1. zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann, Ulla Burchardt, Dr. Hans-Peter Bartels, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
(Drucksache 17/4187)

Bildungszusammenarbeit von Bund und Ländern verlässlich weiterentwickeln

2. zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz (Herborn), Katja Dörner, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(Drucksache 17/4436)

Bildungsberichte nutzen – Bildungssysteme gerechter und besser machen

Drucksache 17/6589 (15.07.2011)
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. Juli 2011
eingegangenen Antworten der Bundesregierung

darin:
Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
- Hagemann, Klaus (SPD) –
Förderung im Bereich Forschungsbauten an Hochschulen und Kompensationen für
die Abschaffung der Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau

Kulturpolitik allgemein

Drucksache 17/6522
Angemessene Entschädigung für Einrichtungen infolge der Umstellung der Frequenzen
- Kleine Anfrage der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE –
„Ab diesem Jahr werden zahlreiche drahtlose Mikrofone auf den bisherigen Funkfrequenzen nicht mehr nutzbar sein, da die Bundesnetzagentur diese Funkfrequenzen an Mobilfunkbetreiber versteigert hat. Die Freigabe und Ver- steigerung des Frequenzbereichs 790 bis 863 MHz (800-MHz-Band) zeitigt negative Folgen für die zuvor durch Allgemeinzuteilungen der Bundesnetz- agentur zugesicherten Nutzungsbedingungen für drahtlose Mikrofonanlagen, wie sie bei Film-, Fernseh- und Theaterproduktionen, aber auch bei Konzert- veranstaltungen, Tagungen, Kongressen und in Kirchen zum Einsatz kom- men. Die Nach- und Umrüstungskosten belaufen sich nach Schätzungen von Experten auf 1 bis 3 Mrd. Euro, der Bundesrat schätzt die Kosten auf mindestens 700 Mio. Euro. Bisher sind 70 Mio. Euro im Bundeshaushalt für das Jahr 2011 und 57 Mio. Euro in die mittelfristige Finanzplanung einge- stellt. Angesichts des für diese Frequenzen erzielten Versteigerungserlöses von ca. 4,38 Mrd. Euro hält der Bundesrat diese Summe nicht für angemessen. […]“

Drucksache 17/6531 (07.07.2011)
Sicherung, Bewahrung und Nutzbarmachung des nationalen Filmerbes
- Kleine Anfrage der Abgeordneten der Fraktion der SPD –
„Filme sind ein wesentlicher Ausdruck des kulturellen Reichtums und der kultu- rellen Vielfalt einer Nation. Neben seiner künstlerischen Bedeutung reflektiert und dokumentiert der Film die Zeit und die Gesellschaft, in der er entstanden ist. Er ist damit zugleich Teil des nationalen kulturellen Gedächtnisses. Deutschland kann auf eine weit zurückreichende Tradition des Filmschaffens verweisen. Mit der Aufnahme von Fritz Langs Filmklassiker „Metropolis“ in das Weltdokumentenerbe hat unser Filmerbe eine besondere Würdigung er- fahren. Es muss als Teil unseres nationalen Kulturerbes auch für künftige Generationen bewahrt werden. […]“

Drucksache 17/6541 (08.07.2011)
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 04. Juli 2011
eingegangenen Antworten der Bundesregierung

darin:
Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes
- Agnes Krummwiede –
Abgelehnte Anträge auf Fördermittel zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa

 

Projekte zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa seit 1990

Kulturwirtschaft

Drucksache 17/6595 (13.07.2011)
Potenziale der Kultur- und Kreativwirtschaft – Stand der Bemühungen der Bundesregierung
- Kleine Anfrage der Abgeordneten der Fraktion der SPD –
„Die Bedeutung der Kreativ- und Kulturwirtschaft (KKW) wird in Deutschland und Europa seit einigen Jahren auch politisch intensiv diskutiert. Musikwirt- schaft, Buchmarkt, Kunstmarkt, Filmwirtschaft, Rundfunkwirtschaft, Markt für darstellende Künste, Designwirtschaft, Architekturmarkt, Pressemarkt, Werbe- markt sowie die Software-/Games-Industrie – die elf Kernmärkte der KKW – beschäftigen rund 1 Million Menschen und erzielen einen Umsatz von 132 Mrd. Euro (siehe das „Monitoring zu ausgewählten wirtschaftlichen Eckdaten der Kultur- und Kreativwirtschaft 2009“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie vom Juli 2010) […]“

Medien

 

Drucksache 17/6532 (07.07.2011)
Vorhaben der Bundesregierung zur Sicherung der Medienvielfalt und Medienfreiheit
- Kleine Anfrage der Abgeordneten der Fraktion der SPD –
„Medienfreiheit und Medienvielfalt sind nicht nur unverzichtbar für jeden einzelnen Bürger, sondern auch für die demokratische, offene und pluralistische Staats- und Gesellschaftsordnung. Der Schutz der Kommunikationsgrundrechte und die Sicherstellung der Medienfreiheit und Medienvielfalt gehören daher zu den Grundprinzipien der Medienpolitik, ebenso wie die Förderung der Qualität von Medienangeboten und die Stärkung der Verantwortung von Medien- anbietern und Mediennutzern.“

Stiftungsrecht und Urheberrecht

Drucksache 17/5242 (23.03.2011)
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss)

Bericht der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäi- schen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Anwendung der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

hier: Stellungnahme im Rahmen eines Konsultationsverfahrens der Europäischen Kommission

REDAKTION Andrea Wenger | Hinterlasse einen Kommentar

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